Liebe Hartz-IV-Empfänger, Rentner mit Mindestrente, Alleinstehende mit Kindern und der Rest, der an der Armutsgrenze lebenden Deutschen,

die Energiepreise steigen und Sie wissen nicht mehr ein noch aus? Sie gehören zu den knapp 800.000 Menschen in Deutschland, die kurz- oder langfristig von der Strom- oder Gasversorgung abgeklemmt sind?

Dann habe ich die perfekte Lösung für Sie!

Oder besser gesagt, die Idee hatte zuerst der “Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland” (BUND). Denn dort heißt es:

“Angesichts der steigenden Energiekosten sollten einkommensschwache Haushalte entlastet werden, ohne ihren Stromverbrauch zu subventionieren. Dies forderte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und stellte ein entsprechendes Maßnahmenpaket vor, das u. a. die Finanzierung von Energieberatungsprojekten vorsieht. Bundesweit vorbildlich seien entsprechende Modellprojekte wie das der Caritas in Frankfurt am Main. So genannte ‘Sozialtarife’ oder die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer lehnte der Umweltverband ab. Sie seien keine geeignete Antwort auf weiter steigende Energiepreise und kontraproduktiv bei der Umsetzung nationaler Klimaschutzziele.

Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: ‘Es gibt nur eine angemessene Antwort auf die steigenden Energiekosten: der Energieverbrauch muss runter. Gerade einkommensschwache Haushalte, die am meisten unter den hohen Kosten leiden, müssen in die Lage versetzt werden, durch einen effizienteren Energieverbrauch Energie zu sparen. Anstatt …

Gestern wurde ich auf eine Studie des Öko-Instituts aufmerksam gemacht, die ich heute zum Anlass nehmen möchte, mir diese etwas genauer anzusehen (PDF).

Als erstes möchte ich hier das Fazit dieser Studie zitieren:

“Die Effekte von Laufzeitverlängerungen für das künftige Strompreisniveau sind mit hoher Wahrscheinlichkeit quantitativ gering bzw. im Lichte der anderen Determinanten für die Entwicklung des Kraftwerksparks und des Erzeugungsmix in Deutschland bzw. im
europäischen Binnenmarkt für Elektrizität keineswegs richtungssicher zu bewerten. Spekulative und keineswegs richtungssichere Effekte für die Großhandelspreise können damit eher nicht als belastbare Grundlage für ein Laufzeitverlängerungsmodell herangezogen werden.

Zusammenfassend kann also festgehalten werden, dass ein Abschöpfungs- und Umverteilungsmechanismus für die Zusatzgewinne der KKW-Betreiber vor einer Vielzahl grundsätzlicher und praktischer Probleme stehen wird, die im Ergebnis entweder dazu führen werden, dass die Mechanismen nicht oder nur unter hohen (rechtlichen und
politischen) Risiken umsetzbar wären oder dass die effektiven Umverteilungsvolumina wegen der Vielzahl von realen und behaupteten Risiken sehr gering ausfallen und damit durch die Laufzeitverlängerungen im Wesentlichen doch nur Zusatzgewinne für die KKW-Betreiber verbleiben würden.”
Mit anderen Worten, rein rechnerisch bringt eine Verlängerung der Laufzeiten sowieso nichts, da die Konzerne bloß die Mehrgewinne einstecken und andererseits die Handhabungen der Subventionen zu aufwendig sind und …

Schon in diversen Kommentaren und Texten habe ich bereits erwähnt, dass Deutschland und Europa gerade dabei sind, sich selbst zu kastrieren. Ja lieber Leser, durch den unsäglichen Handel mit “Verschmutzungsrechten” wird die Produktion in Deutschland und Europa künstlich verteuert. Bis jetzt ruhten alle ökologischen Augen hauptsächlich nur auf die Energiewirtschaft, aber es sind auch andere Betriebe betroffen. Betroffen ist jede Firma, die mehr als 20 MW Feuerungswärmeleistung installiert haben, also auch die Stahl-, Zement-, Aluminium- und die chemische Grundstoffindustrie.

Die Bombe ist geplatzt

Bis jetzt haben sich alle Medien und Industrievertreter ruhig verhalten, wahrscheinlich in der Hoffnung, dass bis 2013 doch noch eine Besinnung auf die Abschaffung des Zertifikathandels erfolgt. Aber nein, unsere Regierung und Europa wollen das “Ding” tatsächlich “durchziehen”, auch wenn es Europa in die wirtschaftliche Steinzeit zurückbringen würde.

Nun ist jedoch dem ersten Industrie-Manager einfach mal der “Kragen geplatzt” und hat öffentlich seine Meinung geäußert:

“‘Wenn dieser ganze Handel so kommt, verlagern wir unseren Zementbetrieb schlichtweg in die Ukraine. Dann wird hier nicht gehandelt, dann wird hier gar nicht mehr produziert, dann gehen hier die Lichter aus’, rief der Manager eines Zementwerks in den Vortragssaal. Die Wut der Herren machte die Experten des Emissionszertifikatehandels perplex. Zum …

Da bauen wir ein Windrad nach dem anderen auf, da kaufen wir der halben Welt die Solarzellen ab, um sie teuer auf unsere Dächer zu installieren und was passiert dann? Die ganze Welt lacht sich kaputt über uns und wissen Sie warum? Gut, um diese Frage zu beantworten muss ich etwas ausholen…

Die Kernkraft ist in Deutschland verpönt und soll besser heute noch als morgen verschwinden. Kohle als weiterer Energielieferant erzeugt ganz viel CO2, schadet somit dem Klima und soll deswegen im Boden bleiben. Doch irgendwo soll ja trotzdem noch etwas Strom für unsere hochindustrielle Gesellschaft produziert werden. Ganz einfach, nehmen wir Wind und Sonne und schon sind wir alle Sorgen los, aber leider nur fast.

Wind und Sonne haben die unangenehme Eigenschaft, nicht ständig bereit zu stehen. In der Nacht und bei Windstille nützen uns die schönsten Anlagen nichts, da muss dann trotzdem jemand in die Presche springen. Da nun Atom und Kohle verpönt sind, nehmen wir besser sauberes Erdgas und produzieren damit den restlichen Strom. Alle sind zufrieden und glücklich, die Umweltschützer stolz auf sich und die Regierung kann beim nächsten Gipfeltreffen mit seinen tollen Ergebnissen prahlen.

Gut, der Bürger guckt etwas grimmig, weil der Strom immer teurer …

Vorwort: Nach dem Dementi des Bundesumweltministers hatte ich meinen Artikel zunächst zurückgezogen. Neueste politische Entwicklungen machen es aber jetzt doch nötig, diesen Artikel in leicht abgeänderter Form wieder bei Readers Edition einzustellen.

Das gesamte deutsche Volk ist mit der Fußballeuropameisterschaft beschäftigt, nur einer nicht- Sigmar Gabriel. In einem kleinen Ministerialbüro sitzt gerade unser Bundesumweltminister und überlegt sich, wie man den Strom in Deutschland noch teurer machen kann: “Berlin – Atomwahlkampf in der Großen Koalition: Bundesumweltminister Sigmar Gabriel plädiert in einem internen Papier für eine ‘Brennelemente-Steuer’ in Höhe von einem Cent pro Kilowattstunde. Zugleich warnt Gabriel die Union davor, weiter für längere Reaktorlaufzeiten zu kämpfen. ‘Der Atomausstieg hat einen tiefen gesellschaftlichen Konflikt in unserem Land befriedet’, sagte der Minister dem SPIEGEL. ‘Wer das rückgängig machen will, reißt die alten Gräben wieder auf.” Auch bei nt-v wird darüber berichtet. “Umweltminister Sigmar Gabriel will Atomstrom einem Magazinbericht zufolge verteuern. In einem internen Papier seines Ministeriums plädiere der SPD-Politiker dafür, eine Brennelementesteuer von einem Cent pro Kilowattstunde zu erheben, berichtete der ‘Spiegel’.”

Soweit, so schlecht, rechnen wir die Sache mal ganz grob durch.

2007 haben deutsche Kernkraftwerke insgesamt 140,5 Milliarden Kilowattstunden Strom erzeugt. Nimmt man den einen Cent pro KWh aus Gabriels Vorschlag, …

Da schlägt man heute nichts böses ahnend die Tageszeitung auf, in meinen Fall war das der “Berliner Kurier” und liest sich den Artikel auf Seite 2 durch und was findet man da? Zitat: ” In der “F.A.Z.” sagte Angela Merkel: “Allen Empfängern von Arbeitslosengeld II werden Heizkosten und Strom bezahlt, sie sind damit nicht von den Preissteigerungen betroffen.”

Ich war im ersten Augenblick sprachlos, hatte sich da etwa ein Reporter verhört oder hat unsere Bundeskanzlerin das wirklich geäussert?

Um das zu überprüfen erstmal die Originalquelle gesucht und die Onlineausgabe der F.A.Z durchforstet. Dort befindet sich tatsächlich die Abschrift des Interviews, das die beiden Reporter Heike Göbel und Holger Steltzner mit der Frau Merkel geführt haben.

Zitat:

“Aus der SPD kommt auch die Forderung, Unternehmen sollten Sozialtarife beim Strom einführen. Eine gute Idee?

Allen Empfängern von Arbeitslosengeld II werden Heizkosten und Strom bezahlt, sie sind damit nicht von den Preissteigerungen betroffen. Darüber hinaus kann der Staat aber nicht eingreifen, denn unser Sozialsystem basiert auf der individuellen Bedürftigkeit. Generelle Subventionen des Strom- oder Gastarifs kann es nicht geben, weil sie nicht finanzierbar und zudem mit Mitnahmeeffekten verbunden wären.”

Nun weiss ich aber aus meinen näheren Bekanntenkreis, das der Strom nicht vom …

Nun ist es raus: es ist beschlossene Sache, den Deutschen zu noch mehr Sparsamkeit zu erziehen.

Schauen wir uns die nun beschlossenen Maßnahmen etwas genauer an. Dazu benutze ich die korrekte Zusammenfassung bei “Pro-Physik“.

“1. ENERGIESPAREN: Bei Neubauten und grundlegender Sanierung von Altbauten soll es schärfere Standards zum Energiesparen geben. Von 2009 an sollen 30 Prozent Kilowattstunden pro Quadratmeter Energie eingespart werden. Dies soll auch für Ein- und Zweifamilienhäuser gelten.”

Hier also wird es besonders die Immobilienbesitzer treffen. Angefangen vom kleinen Eigenheim bis zu großen Wohnungsbaugesellschaften, die jede Menge Geld in die Hand nehmen müssen, um diese staatlichen Auflagen zu erfüllen. Selbst wenn die Vermieter diese Rekonstruktionen durchführen, es sind Modernisierungen, die man anschließend Anteilig (elf Prozent pro Jahr) auf die Miete umlegen darf.
Ob sich die Energieeinsparungen, besonders bei jetzt schon sparsamen Mietern, mit der erhöhten Kaltmiete kompensieren, dürfte fraglich sein.

In der “Welt” fand ich dazu einen interessanten Aspekt, den ich hier einmal zitieren möchte:

“Der zuständige Schornsteinfeger wird künftig kontrollieren, ob diese gesetzlichen Anforderungen bei einer Sanierung erfüllt werden. Falls nicht, gebe es zwar kein Bußgeld. Doch der Schornsteinfeger werde das Versäumnis den Behörden anzeigen müssen, die daraufhin Zwangsgelder erheben können.”

Gewollte …