Edenhofer und die Demokratie
20. November 2010 | Von Peter Heller | Kategorie: Artikel, Blog, Emissionshandel, Energieerzeugung, Erdgas, Erdöl, Klimawandel, Kohle, Politik
Auf die Frage, was denn seine Definition von Demokratie wäre, hat Oskar Lafontaine vor Jahren in einer Fernsehdebatte mit Friedrich Merz einmal gesagt: “Demokratie ist, wenn die Mehrheit ihre Interessen durchsetzt.”
Ich habe mir diesen Satz gemerkt, denn er wurde weder durch die Moderatorin (Maybrit Illner - wer sonst?), noch durch Friedrich Merz kommentiert, diskutiert oder gar korrigiert. Ich habe mir diesen Satz sehr gut gemerkt, denn das ist genau das, was Demokratie nicht ist.
Ein Staatswesen, in dem die Mehrheit ihre Interessen einfach so durchsetzen kann, ist eine Diktatur.
Demokratie ist vielmehr, wenn die Mehrheit ihre Interessen durchsetzt und gleichzeitig die Interessen der Minderheit geschützt werden. Oder, etwas genauer gesagt: Grundlegend für eine Demokratie ist der Kompromiß zwischen konkurrierenden Ansprüchen, der durch einen Interessensausgleich zwischen Mehrheiten und Minderheiten gefunden wird.
Auf allen Ebenen unseres Gemeinwesens haben wir die Instrumente etabliert, um diesen Ausgleich der Interessen zu finden und zu ermöglichen. Und sie werden auch reichlich genutzt. Von den Verfahren der Planfeststellung bei Infrastrukturprojekten bis hin zum Vermittlungsausschuß zwischen Bundestag und Bundesrat ist die Suche nach dem Kompromiß das Wesen unserer Gesetzgebung. Es ist manchmal zäh und mühsam, keine Frage, es kostet Zeit und letztendlich auch Geld, und es sorgt …
Was treibt eine Moderatorin und Autorin aus der eher seichten Ecke der Unterhaltungsindustrie dazu, ausgerechnet unserem Bundespräsidenten eine sexuelle Offerte zu unterbreiten?
…die angekündigte Fortsetzung zu “
Wenn man in der Klimadebatte überhaupt einen Zeitpunkt des Anfangs ausmachen kann, so wäre sicher der Sommer des Jahres 1988 an erster Stelle zu nennen.
Der parlamentarische Arm der Ökologisten in Deutschland, die Grünen, befindet sich seit einigen Monaten in einem ungeahnten Höhenflug in den Umfragen. Die Kritik an der Regierung im Verbund mit der programmatischen Schwäche der SPD ist sicher eine zentrale Ursache dafür. Die Programmatik der Grünen, ihre Grundsätze und was sie daraus folgern, wird leider kaum thematisiert – und ist auch kaum jemanden wirklich bekannt.
Ich habe soeben mal unsere Linkliste überarbeitet und neu sortiert. Und dabei auch gleich die Kategorie der “Honest Broker”, die im Gegensatz zu den “Alarmisten” die Klimaforschung nicht als politikdeterminierend ansehen, ergänzt. In dieser Kategorie findet sich nun auch der Blog von Judith Curry, deren sehr bemerkenswerte Kritik des IPCC-Prozesses ein aktueller Lesetip ist:
Herr Weber hat Angst. Herr Weber [Name geändert] ist nicht irgendwer, er ist ein hoher Funktionär eines großen deutschen Umweltverbandes. Ein Meinungsführer also. Einer der mitreden darf, der gehört wird, nicht nur von den Mitgliedern seines Verbandes, sondern auch von der Presse und der Politik.


