Nur Europa glaubt noch an die Klimarettung
23. Juni 2011 | Von Rudolf Kipp | Kategorie: Artikel, Blog, Klimawandel, Politik
Gastbeitrag von Holger Krahmer (MdEP)
Die Klimapolitik der Europäischen Union steckt in einer endgültigen Sackgasse. Vorreiter wollte Europa sein, der Welt zeigen wie es geht. Insbesondere den Emissionshandel als „marktwirtschaftliches“ Instrument wollte man als Regulierungsstandard exportieren. Erst sollte der Klimagipfel von Kopenhagen, dann der von Cancun den Durchbruch für die Verhandlungen für ein Nachfolgeabkommen des Ende 2012 auslaufenden „Kyoto-Protokolls“ hervorbringen. Beide Gipfel verliefen ergebnislos. Heute steht fest: Es wird kein Folgeabkommen geben. Auch die Option, ersatzweise das bestehende Kyoto-Protokoll fortzuführen wurde auf dem letzten G8 Gipfel von allen wesentlichen Staaten verworfen. Inzwischen blieb auch der EU-Kommission nichts anderes übrig, als festzuhalten: „Unter diesen Umständen ist eine Fortführung des Kyoto-Protokolls sinnlos.“
Die Situation der globalen Klimapolitik ist kurz zusammenfassbar: Es gib sie nicht. Insbesondere die wachsenden Volkswirtschaften Asiens lassen sich ihre Wachstumsmöglichkeiten durch verpflichtende Kohlenstoffdioxidminderungen nicht beschneiden. Überall auf der Welt werden Klimagesetze beerdigt oder auf Eis gelegt. Insbesondere das viel gepriesene Instrument Emissionshandel ist ein Auslaufmodell und steht nicht etwa vor einem Durchbruch. China, Indien und Australien winken ab. In den USA wurde die Chicagoer Klimabörse nach den letzten Zwischenwahlen zum US-Kongress geschlossen. Kurz vorher hat der selbst ernannten Klimapapst Al Gore noch seine Anteile der Börse verkauft. „Klimapolitik ist …









