Bundesregierung ermutigt zur Umgehung ihrer Energiegesetzgebung

21. September 2015 | Von | Kategorie: "Erneuerbare Energien", Blog, Energiewende, Nachhaltigkeit, Politik

ego3-150x150Die Vorschriften zur Energieeinsparung in Gebäuden, die im wesentlichen in zwei Gesetzen niedergelegt sind, werden seit einigen Wochen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise diskutiert. Es existiert nämlich die Rechtsauffassung, nach der die Erfüllung der Vorgaben aus dem Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) und der Energieeinsparverordnung (EnEV) die Bereitstellung von Notunterkünften häufig nicht gestatten.

In einem Rundschreiben fordert das Bundeswirtschaftsministerium die zuständigen Ressorts der Länder nun dazu auf, Lücken in diesen beiden Gesetzen aktiv zu nutzen.

Auf der eigens zu diesem Thema gestalteten Webseite heißt es:

Werden bestehende Gebäude umgebaut – beispielsweise die Ausrüstung einer alten Kaserne mit einer Heizungsanlage oder die Erneuerung von Fenstern – sehen EnEV und EEWärmeG Ausnahmeregeln von den energetischen Anforderungen vor. Die Länder haben dann die Möglichkeit, wegen „unbilliger Härte“ die Mindestanforderungen der EnEV nicht einzuhalten. Wenn energetische Anforderungen dazu führen, dass die öffentliche Hand im Einzelfall erforderliche bauliche Maßnahmen nicht umgehend umsetzen kann, sollte dies als ein Fall der „unbilligen Härte in sonstiger Weise“ bewertet werden.  […] Selbst wenn bei Neubau oder bei grundlegender Renovierung von Bestandsbauten grundsätzlich die Anforderungen von EnEV und EEWärmeG gelten: Die Ausnahme- und Befreiungsmöglichkeiten können auch hier zur Anwendung kommen.

Energetische Anforderungen seien grundsätzlich wichtig, schreibt das BMWI, aber in der gegebenen Situation müssen die Belange Schutz suchender Menschen Vorrang haben.

Auf die naheliegende Idee, man hätte hier vielleicht ein paar äußerst dämliche Gesetze gemacht, wenn sich diese unter bestimmten Rahmenbedingungen als untauglich erweisen, kommt man leider nicht.

Ein Gesetz gilt entweder für alle, oder für niemanden. Wenn die öffentliche Hand bei der Durchführung von Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Schaffung von Unterkünften für Flüchtlinge grundsätzlich von der Ausnahmeregelung „unbillige Härte in sonstiger Weise“ Gebrauch machen darf, hätte dies beispielsweise für Unterkünfte für Obdachlose (mit deutscher Staatsbürgerschaft) auch zu gelten. Als nächstes stellt sich dann die Frage nach Krankenhäusern und Schulen, deren Bau bzw. Renovierung vielerorts dringend geboten ist. Es kommen Unternehmen hinzu, die neue Gebäude für neue Arbeitsplätze errichten möchten. Und am Ende natürlich auch der private Bauherr.

In dieser Kette ist die Verwaltung der mit Abstand solventeste Bauträger. Wenn schon dieser das Schlupfloch nutzen darf und soll, kann und darf man es anderen nicht verwehren.

Wie wäre es, wenn nicht nur die Belange Schutz suchender Menschen in bestimmten Situationen, sondern schlicht die Belange aller Menschen in allen Situationen Vorrang hätten vor einer nicht praktikablen Vorschrift? Wäre dies nicht sogar durch das Grundgesetz geboten?

 

 

 

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56 Kommentare
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  1. Da gibbet doch schon wat….man (Kommune, Land) müsste nur mal ein Antrag stellen…

    Die nach Landesrecht zuständigen Behörden haben auf Antrag von den Anforderungen dieser Verordnung zu befreien, soweit die Anforderungen im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbilligen Härte führen. Eine unbillige Härte liegt insbesondere vor, wenn die erforderlichen Aufwendungen innerhalb der üblichen Nutzungsdauer, bei Anforderungen an bestehende Gebäude innerhalb angemessener Frist durch die eintretenden Einsparungen nicht erwirtschaftet werden können.

    http://www.enev-online.com/enev_2014_volltext/25_befreiungen.htm

    oder dat hier….

    Ein „besonderer Härtefall“ liegt demnach vor, wenn die Regelvorschrift jemand übermäßig hart und unzumutbar oder in hohem Maße unbillig trifft. Ein besonderer Härtefall liegt nach ständiger Rechtsprechung nur dann vor, wenn außergewöhnliche, schwerwiegende, atypische und möglichst nicht selbstverschuldete Umstände vorliegen oder diese eine sonstige Notlage hervorrufen würden

    Hmm…..jetzt könnte man noch drüber diskutieren…..ob dat „selbstverschuldete Umstände“ sind…..oder, wenn die Bundesregierung diese Umstände verschuldet hat…..die Zusatzaufwendungen gemäß EnEV….selber finanzieren müsste.
    Verursacherprinzip eben…..dat Weltklima retten und gleichzeitig Menschen ein bezahlbares Dach übern Kopp zu ermöglichen, scheint im Beamtenstadle-Ländle zu einer Unmöglichkeit geworden zu sein.

    Inzwischen fehlen in DE wohl 700.000 bezahlbare Wohnungen………na dann mal los, liebe Antragsteller….und denkt an die 400.000 Wohnungen, die jährlich gebaut werden müssen um den alten und neuen Armen…..eine menschenwürdige Unterkunft zu bieten.

    Behördenpossen im „Haus das Verrückte macht“……..wahrscheinlich fehlt es an lila Antragsformulare….

    Onkel Heinz…….ein Königreich…..für ne warme Wohnung!

  2. Noch dämlicher stellen sich die Bremer an. Dort wird Wohnraum, sog. Kaisenhäuser, die in der Nachkriegszeit auf Parzellen, wegen der Wohnungsnot entstanden sind, abgerissen. Ist der Kaisenbewohner tot, wird abgerissen. Nur Lauben bis etwas über 20 qm dürfen stehen bleiben. Jetzt gibt es dort bestimmt auch Außnahmeregelungen.

    Und die Grünen in Bremen wollen in den Villen in Bremen wirklich Einliegerwohnungen schaffen. Na, wenn das die eigene Klientel mal mitmacht.

  3. PS

    Bei mir im Haus musste vor einigen Jahren eine neue Gasheizung installiert werden. Emissionsschutz. Die alte Gasheizung funktionierte zwar einwandfrei, genügte aber nicht mehr den neuen Anforderungen. Ich durfte es mit zahlen. Und mit meinen alten Ford-Transit (Diesel), der war 10 Jahre alt, durfte ich nicht mehr in der Innenstadt fahren. Umweltzone/ Feinstaub. Und jetzt haben Luftmessungen ergeben, die Umweltzone hat in Bremen nichts gebracht. Die Grünen sagen, ja dann muss die weiter ausgeweitet werden, damit es etwas bringt.

  4. @Micha
    Interessanter Hinweis….

    Heute ist das Wohnen in Kleingartengebieten weitgehend verboten. Kaisenhäuser bilden keine Ausnahme.

    Und dann dat dazu….

    Im Jahr 1931 gab es in Bremen rund 28.000 Parzellenbewohner, und längst nicht alle waren Mitglied in bestehenden Vereinen. Das sollte sich mit dem Machtantritt der Nazis zwei Jahre später ändern: Der selbst geschaffene Lebensfreiraum vieler Parzellenbewohner geriet ins Visier der staatlichen Observation. Vor allem jene Kleingärtner, die bislang in keinen Vereinen erfasst waren, boten, inklusive anderer, von den Nazis als solche empfundenen baupolizeilichen Missstände, Anlass zur Überwachung. Nicht von ungefähr boten die schmalen, manchmal schwer zugänglichen Wege, die Grundstücke mit mehreren Eingängen und die vorteilhafte Unübersichtlichkeit gegenüber der Stadt Raum und Schlupfwinkel für den Widerstand, dem die Nazis vor allem mit Hetzkampagnen, Razzien, Verhaftungen und willkürlichem Abfackeln von Parzellenhäusern, in denen sie politisches Material vermuteten, versuchten beizukommen. Trotzdem wurde die Widerstandsarbeit bis zum Kriegsende praktisch aufrechterhalten. Flugblätter wurden mit Linolschnitten hergestellt, bevor Druckmaschinen da waren, Schreibmaschinen, deren Klappern im Kleingartengebiet natürlich schneller unterging als in den großen Mietshäusern, im gemauerten Misthaufen versteckt, heimliche Treffen in den Gartenlauben abgehalten.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Kaisenhaus

    Hmm….ich sach jetzt nicht, was mir grad durch die Omme geht….

    EnEV 2014……..wichtigste Änderung….
    Die Einführung von Bußgeldern für den Verstoß gegen die EnEV bis zu 50.000 €.

    Ach ja…..bloß gut, das ick nie ein Wunsch nach einen eigenen Heim hatte…..
    H.E.

  5. Lieber Herr Heller,

    dies Gesetze (EnEV und Co.) gelten egentlich für niemanden, ja, wenn man es schlau anstellt. Das Problem ist immer die Amortisationszeit. Ist es nicht möglich, dass eine energetische Investition sich innerhalb von 10 Jahren rechnet, brauch ich sie auch nicht durchzuführen (Typ von meinem Schornsteinfegermeister). Welche energetische Investition rechnet sich nach 10 Jahren? Vorschläge?

    BG

    E. Schulze

  6. @E. Schulze

    Richtig, hier

    Die Fassade besitzt neben dem Dach das größte Energiekosteneinsparpotential bei der Modernisierung des Eigenheims. Über die Fassade kann mehr als 25% der Heizwärme entweichen.
    Für die Dämmung der Fassade werden nach dem Stand der Technik verschiedenste Methoden verwendet, welche sich bei der technischen Umsetzung und den Kosten sichtlich voneinander unterscheiden. Je nach Art der Dämmung kann davon ausgegangen werden, dass durch die Energiekosteneinsparung eine Amortisation in einem Zeitraum von 10-20 Jahren realisierbar ist.

    Wie man sieht rechnet sich das also alles nicht innerhalb von 10 Jahren. Eher wohl innerhalb von 20.

    Es gilt eben die sinnvolle Faustregel für Eigenheimbesitzer.

    Ersetzen wenn kaputt.

  7. @Heß

    zu kurz geschossen. Es werden bei der Dämmung viele Punkte außer Acht gelassen, die aber bei der Amortisationsrechnung wieder ins Spiel kommen. Beispielsweise erhöhter Erhaltungsaufwand der Fassade. So 9 Euro/qm Fassadenfläche pro Jahr sollten es schon sein (ungedämmt etwa 4 Euro), erhöhte Versicherungsbeiträge bei der Wohngebäudeversicherung. usw. Eine Außendämmung lohnt sich aus wirtschaftlichen Gründen nicht, das ist etwas für Idealisten. Außerdem ist noch Styropor leicht entflammbar und bei Steinwolle stirbt man am Hitzetod im Sommer, sofern keine Klimaanlage vorhanden ist. Und die Sonneneinstrahlung direkt auf das Mauerwerk im Winter und den Übergangsjahreszeiten fehlen, sodass der tatsächlich Energieaufwand fürs Heizen nicht so stark sinken kann. Bei systemintegrativ gedämmten neuen Häusern, sieht die Bilanz schon besser aus. Auch moderne Heizung bringen nix, zu geringe Lebensdauer mit erhöhtem Wartungsaufwand (der den gewonnen Einsparungsaufwand wieder auffrisst). Da ist schon ein Kamin besser, der gibt Strahlungswärme in den Raum ab. Genauso wie bei unseren Großeltern, die hatten dann noch zugige Fenster, sodass ein guter Luftaustausch im Raum stattfand. Wie herrlich war doch die Wärme an alten gekachelten Öfen. 🙂

    Beste Grüße

    E. Schulze

  8. Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD, MdB), parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium, muss vor Kurzem eine sehr interessante Rede gehalten haben. Leider habe habe ich bei meiner kurzen Recherche darüber nichts im Netz gefunden. Nur ein paar Stichworte dazu auf Twitter, nebst einem Foto vom Vortrag. Gerade diese Stichworte haben mich aber neugierig gemacht.

    Staatssekretärin @rischwasu über den #Butterfly-Effekt. Oder: was #Klimaschutz mit der #Fluechtlingskrise zu tun hat.
    https://twitter.com/klima2050/status/645952588433739777

    Es würde mich wirklich brennend interessieren, wie die sicherlich sehr kompetente Frau, immerhin ist sie über die Anti-Atomkraftbewegung zur Politik gekommen, den Butterfly-Effekt, den Klimaschutz und die Flüchltingskrise in einen logischen Zusammenhang setzt. Per Twitter habe ich mal ums Manuskript gebeten. Wenn jetzt der Butterfly-Effekt in der Politik berücksichtigt wird, dann ergeben sich noch ungeahnte Möglichkeiten politische Forderungen zu formulieren.

  9. @E. Schulze

    Heißt das, dass sich das nie lohnt ihrer Meinung nach?

  10. @Quentin

    Informationen dazu findest Du hier

    Hier siehst Du auch die Denke dieser Spezialisten. Wenn Investitionen zurückbleiben, dann liegt es nicht am fehlenden Geld, sondern daran, dass keine Programme beschlossen werden:

    Deutschland weist seit Jahren eine Schwäche bei den Investitionen auf. Ambitionierte Klimapolitik unterstützt diese Schwäche zu mildern. Die jährlichen Investitionen werden durch Klimapolitik um 40 bis 50 Milliarden Euro angehoben, was einem Anstieg um rund ein Viertel entspricht. Rund 20 bis 25 Milliarden Euro entfallen davon auf Maßnahmen zur energetischen Sanierung der Gebäude.

    Schon interessant. Im Jetzt hat die öffentliche Hand kein Geld, um neue Gebäude für Flüchtlinge zu dämmen, aber für die Zukunft werden schon mal Programme beschlossen.

    Aber vielleicht hat das System. Wenn man die neuen Gebäude jetzt nicht dämmt bekommt man in 5 Jahren Gelder, um genau diese Gebäude zu sanieren.

  11. #5, #6,
    Dazu ein kleines Beispiel:
    EFH 150 m² beheizte Fläche, 15 l/m² Heizölverbrauch (das ist etwa der Durchschnitt in Deutschland).
    Beim einem Preis von 90 ct/l (2015), (momentan liegt er unter 60 ct/)l, kostet eine Heizsaison 2025 €. Wenn ich davon sagenhafte 25% einsparen kann, sind das 506 €/a oder 5060 € in 10 Jahren.
    Ich kenne keine Maßnahme, die dafür zu realisieren wäre. Deswegen ist „Ersetzen wenn kaputt“ von Herrn Heß das einzig Vernünftige.
    Das einzige wo ich einen Sinn in „energetische Sanierungsmaßnahmen“ sehe, wenn man einen hoffnungslos überdimensionierten Heizkessel hat, wie sie früher gerne aus Angst vor „sibirischen Wintern“ eingebaut wurden. Und nebenbei: Wenn ich einen deutlichen höheren Verbrauch als die 15 l/m² habe, liegt meist ein Bauschaden vor, den man mit günstigeren Mitteln beheben kann.
    Mfg

  12. #11
    So streng darf man das nicht sehen. Ich hab 2009 einen Neubau mit Solar (Warmwasser) gebaut. Die KfW Bank ist glücklich, der Klempner ist glücklich, der Bauträger ist glücklich und in gerechneten 147 Jahren, wenn sich die Solaranlage bezahlt gemacht hat, dann wird ich auch glücklich sein

  13. @Günter #10

    Ich habe dort nichts vom Schmetterlings- oder Butterfly-Effekt gefunden. Die Denke dort, ja die kennen wir leider schon bis zur Genüge.

  14. Ups, die 90 ct/l für Heizöl waren 2013 und nicht 2015.
    Momentan bezahle ich für 100 Liter Flüssiggas 25 ct (netto), vor ca. 10 Jahren 33 ct. Dazwischen waren es mal 60 ct.
    Soviel zu ewig steigenden Energiekosten.

    #12,
    freut mich, dass Sie zufrieden sind. Sie sollten mal bei einem Herrn Seifert nachfragen. Der hat nämlich eine ST-Anlage, die sich rechnet. Ach nee, sorry. Die hat er mittlerweile zur PV-Anlage umgebaut (Humor off)

    Das perfide an den angeblichen Einsparmaßnahmen ist, dass den Leuten mittels einer „Bedarfsberechnung“ die enorme Einsparung vorgerechnet wird, obwohl der tatsächliche Verbrauch in aller Regel viel geringer ist. Leider gibt es zu viele Schlafmützige, die den „Berechnungen“ der „Energieberater“ glauben. Fragen Sie mal in Ihrem Bekanntenkreis, wie viele Leute ihren Preis für Strom, Wasser, Abwasser etc. kennen und Sie werden erschrecken.
    Mfg

  15. Und noch mal ups, Flüssiggas natürlich für 1,00 Liter nicht für 100. Scheixx Num-Taste.

  16. Schon bald gilt in Hamburg „Polizeirecht“ zur „Anmietung“ von ungenutzten privaten „Wohnraum“.

    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/unterbringung-von-fluechtlingen-hamburg-will-leerstehende-gewerbeimmobilien-beschlagnahmen/12360890.html

  17. @16.Michael Krüger
    Dies zeigt die ganze Planlosigkeit und Überforderung unserer Merkel Regierung.
    Anstatt die EU Grenzländer beim Bau des Zaun zu unterstützen und damit seine EU Außengrenzen zu sichern um dort dann die entsprechenden Aufnahmelager zu errichten, bringt man diese Flüchtlinge, die dann ja rein rechtlich eigentlich illegale Einwanderer sind, weil diese ja schon mit dem Betretten der Türkei oder Griechenland oder Mazedoniens oder Bulgarien oder Rumänien usw. in Sicherheit sind, zu uns nach Deutschland. Und dies unter dem Stichwort der Willkommenskultur. Eine Willkommenskultur, die für viele illegalen Einwanderer in Gewerbeimmobilien und Turnhallen, Zeltstädten und Messen endet. Es ist weder ein bezahlbarer Wohnraum in Deutschland für diese Menschenmassen vorhanden, noch genügend Lehrer und Sozialpädagogen. Diese Menschen haben weder eine geregelt und gut bezahlte Arbeitsstelle, noch können diese Menschen sich selbst versorgen. Bin mal gespannt, wie lange es dauert, bis auch Hamburg die Notbremse zieht. Wie es Bayern unter Seehofer schon erkannt hat, dass immer mehr illegale Einwanderer unseren Sozialen Frieden massiv stören wird und die Behörden und Hilfsorganisationen komplett überfordert sind. Dank Merkel!

  18. Jetzt auch im focus

    Als erstes Bundesland macht Hamburg ernst: Damit Flüchtlinge im Winter nicht in Zelten übernachten müssen, will die Hansestadt leerstehende Immobilien beschlagnahmen. Möglich macht das ein neues Gesetz -- ab Oktober können Behörden sogar gegen den Willen der Eigentümer zugreifen.

    Zentrales Ziel des rot-grünen Senats sei es, Migranten vor Obdachlosigkeit zu bewahren und eine Unterbringung in Zelten möglichst zu vermeiden, erklärte Justizsenator Till Steffen (Grüne) am Mittwoch. Das Gesetz, das voraussichtlich noch im Oktober von der Bürgerschaft verabschiedet werden soll, werde zunächst bis Ende März 2017 befristet.

    http://www.focus.de/immobilien/wohnen/neues-gesetz-erlaubt-direkten-zugriff-gegen-den-willen-der-besitzer-hamburg-will-immobilien-fuer-fluechtlinge-beschlagnahmen_id_4968414.html

    Notstandsgesetze von Grün.

  19. PS

    Ich hätte mal wieder eine Lösung. Alte Wohnwagen und Bauwagen aufkaufen (mit Gasheizung), die auf eine Wiese stellen und Dixi-Klos und Waschräume aufstellen. Geht ruck-zuck. Bei mir um die Ecke wohnen Autonome in ihren Wohnwagen und Bauwagen am Unisee, schon seit Jahren.

    https://www.google.de/maps/@53.1149668,8.8289091,250m/data=!3m1!1e3

  20. @Michael Krüger

    Schon traurig was unsere Verwaltungen dann so machen, wenn sie nicht auf ihre Vorschläge kommen:

    Stadt in NRW kündigt Mietern, damit Flüchtlinge einziehen können
    Nach 16 Jahren muss eine Mieterin in der Kleinstadt Nieheim ausziehen. Die Stadt kündigte ihr wegen Eigenbedarf, in ihrer Wohnung sollen Flüchtlinge untergebracht werden. Der Bürgermeister rechtfertigt sein Vorgehen, das rechtlich fragwürdig ist.

  21. Gleichzeitig „vermeidet“ der Senat offenbar eine Strafverfolgung (wie nennt man so etwas noch?), wenn es um geltendes Recht geht :
    http://www.steinhoefel.de/blog/wp-content/uploads/2015/09/Screenshot-2015-09-10-17.50.31.png

    Dort heißt es wörtlich:
    „Die aus Ungarn über Österreich eingereisten Flüchtlinge sind mit Wissen und Billigung der Bundesregierung und der Länder eingereist. Eine solche pauschal erlaubte Einreise ist im Gesetz zwar nicht vorgesehen; die eingereisten Flüchtlinge verfügen auch nicht über das eigentlich erforderliche Visum. Gleichwohl ist die Billigung durch die Bundesregierung eine Erlaubnis sui generis, die das Tatbestandsmerkmal der unerlaubten Einreise ausschließt.“
    (die Echtheit des Dokumentes wurde seitens des Senatsbüros bestätigt)

    Man lasse sich das mal auf der Zunge zergehen…
    Nach Ansicht des Büros des Innensenators der F&H HH ist die „Billigung [einer Straftat] durch die Bundesregierung eine Erlaubnis sui generis, die das Tatbestandsmerkmal [einer Straftat] ausschließt.“

    Wow -- dass während der Nürnberger oder der Auschwitzprozesse keiner der Verteidiger auf diese kreative Rechtsauslegung gekommen ist… da braucht man nicht einmal mehr den „Befehlsnotstand“ bemühen. Befehl ist unnötig -- Billigung reicht völlig.
    Die Billigung einer Straftat durch die Exekutive schließt also die spätere Strafverfolgung aus: Bitte alle verurteilten Mauerschützen sofort rehabilitieren und entschädigen.

    Was ist, wenn die Bundesregierung in Zukunft noch ganz andere Straftaten billigt?

    Hintergrund:
    Nach § 14 AufenthG ist die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet unerlaubt, wenn er einen erforderlichen Pass, Passersatz oder Aufenthaltstitel nicht besitzt. Verstöße gegen diese Vorschrift sind strafbar (Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe).
    (Anm: Orban wurde noch vor Tagen medial nahezu zum Pfeilkreuzler erklärt, als er auch in Ungarn den illegalen Grenzübertritt unter Strafe stellte…)

    § 258 StGB sagt:
    Strafvereitelung.
    (1) Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, daß ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) unterworfen wird, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    Und weiter in 258a (Strafvereitlung im Amt):
    (1) Ist in den Fällen des § 258 Abs. 1 der Täter als Amtsträger zur Mitwirkung bei dem Strafverfahren oder dem Verfahren zur Anordnung der Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) oder ist er in den Fällen des § 258 Abs. 2 als Amtsträger zur Mitwirkung bei der Vollstreckung der Strafe oder Maßnahme berufen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.

    aber das Letztere gilt dann wohl auch sui generis nicht mehr, wenn Kanzelbunzerin es billigt.

    @Michael Krüger
    Kannst Du es jetzt nachvollziehen, warum ich neulich vom „Ende des Rechtsstaates“ sprach…

  22. Das ist ein normales Geschäft. Mir erzählte jemand, dass ein Bekannter von ihm 100 Flüchtlinge unterbringt. Er bekommt 20 € pro Tag und F-ling.
    Macht für die Stadt bei 7 F-lingen 140€ pro Tag, 4200 pro Monat, 50200€ pa. Soviel Miete mußte die arme Frau sicherlich nicht bezahlen.

  23. „Ein Gesetz gilt entweder für alle, oder für niemanden“
    Ich hab noch ein Polizei-, Feuerwehr-, Müllwagen (usw.) mit Grüner Plakette gesehen ^^

  24. @Heß

    Wir in Bremen haben auch noch massenhaft Parzellen und Kaisenhäuser aus der Nachkriegszeit, in der auch Wohnungsnot herrschte. Dort haben auch die Autonomen in den 1990er Jahren illegal gelebt, bevor die sich am Unisee mit Bauwagen und Bullis angesiedelt haben. Die Kaisenhäuser werden heute abgerissen, wenn der Kaisenbewohner verstorben ist. Es wäre ein Leichtes die Parzellen mit Häusern durch die Stadt aufzukaufen und dort Flüchtlinge unterzubringen. Viele Parzellen sind ungenutzt.

    Die Grünen in Bremen wollen die Flüchtlinge aber unbedingt zentral in der Innen-Stadt unterbringen. Einliegerwohnungen sollen dort nach deren Vorstellungen geschaffen werden und Bauzwischenräume zwischen Reihenhäusern zu Wohnraum bebaut werden. Die haben doch einen Knall.

    Am Schlosspark in Bremen gibt es auch eine alte Schule (Schule beim Sattelhof). Die wächst langsam mit Grün zu. Die Grünen suchen nach Unterbringungsmöglichkeiten, sehen diese aber auch nicht.

    http://img5.fotos-hochladen.net/uploads/schulesattelhofzrxbsp5j3v.jpg

    Die Grünen in Bremen rufen die Leute auf freie Gebäude zu melden. Ich habe überlegt die alte Schule zu melden, mir es dann aber doch anders überlegt. Die sollen mal schön selbst suchen.

  25. @Micha

    Haha…..wie schnell dat Baurecht verändert werden kann…sieht man hier:

    Platz für mehr als 630 Flüchtlinge

    Geretsried erlaubt unerwartet Standort für weitere 184 Asylbewerber im Gewerbegebiet an der Jeschkenstraße. Eine GmbH soll das Haus betreiben, die Kosten für den Kreis sind offen. Damit ist die vierte Unterkunft in Planung.
    --
    Eigentlich ist ein Gewerbegebiet deshalb nicht für Wohnnutzung gedacht, weil Betriebe dort Maschinen laufen lassen dürfen, die über das Firmengelände hinweglärmen. Seit November 2014 sei jedoch -- aufgrund der Flüchtlingskrise, wie der stellvertretende Geretsrieder Bauamtsleiter Andreas Porer erklärt -- eine Änderung im Baurecht in Kraft, durch die eine „wohnähnliche Nutzung im Gewerbegebiet“ erstmals zulässig sei. Deshalb ist der Vitalis-Antrag rechtlich einwandfrei. Die Firma Eisenblätter, die derzeit einen Drei-Schichten-Betrieb aufbaut und mit lauten Maschinen arbeitet, befürchtet nun nachträgliche Einschränkungen, durch welche die Flüchtlinge vor Lärmbelästigung geschützt werden sollen. Landrat Josef Niedermaier (FW) hat der Firma Eisenblätter jedoch Bestandsschutz zugesichert.

    Und wo annerscher….müssen Häuslebauer ihre Dachziegel ersetzen, weil die statt Antrahzit eine Note zu schwarz sind…
    Was mir jetzt nach dieser Nachrichtenlage eigentlich nur noch fehlt…..das wir den Notstand ausrufen und das Internet komplett zensieren (Maas)…..damit der Einheimische Zahlmichel nicht wagt, aufzumucken.

    Und wenn das hier kein Fake ist…..wundert mich garnix mehr:
    „“#CDUCSU #Merkel in der Fraktionssitzung genervt: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der #Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.“““
    https://twitter.com/hugomuellervogg/status/646335297173737472

    Schönes Leben noch…..
    Onkel Heinz……………..fundamentalistischer Fatalist

  26. Wer lockt auf Twitter Flüchtlinge nach Deutschland?

  27. Was hat die Nazi, die DDR und die jetztige Merkel Diktatur gemeinsamm….diese legen das Recht willkürlich aus und brechen Verträge, diese betreiben Meinungsdiktatur, diese betreiben Zensur (siehe Maas), diese wollen die gesamte Gesellschaft über die Medien manipulieren und der Gesellschaft vorgauckeln, dass wir ALLE eine Willkommenskultur leben wollen usw. usw.

    Man schreit immer gleich von Gewalt und Tod, wenn man von Nazis oder Rechtsradikalen spricht….aber es ist nicht die Gewalt oder der Tod, der die Nazis oder die DDR oder jetzt die Merkel hervorgebracht hat, sondern der Missbrauch und die Arroganz der Politiker und Medien….den Missbrauch vorhandene Gesetze außer Kraft zu setzen oder bewusst zu ignorieren, das Recht zu brechen, die Meinungsfreiheit zu zensieren und bewusst einen Keil in die Gesellschaft = Einigkeit zu treiben.
    Und die Willkür der Grün-Sozialistischen Merkel hat bereits mit den politisch und ethisch erzwungenen Kernkraftausstieg begonnen und die Einführung einer Energiewende auf einen Markt=Gesellschaftsfeindlichen EEG.
    Das war für mich persönlich das erste Signal, dass wir uns als Gesellschaft in eine neue zeit der politischen und medialen Diktats bewegen. In der es keine freie Markt-Gesellschaft und Meinungsfreiheit mehr geben wird.

  28. Jetzt hat mir einer erzählt, dass es 38€ pro Tag und F-ling gibt und zusätzlich 7500€ für die Erstausstattung der Wohnung?
    Dieser Bürgermeister beschlagnahmt auch Wohnungen.

  29. @27 Herr Hofmann, M.#27
    Schon Ihre ersten 12 Worte lassen mich erschauern! Und dann kommt noch noch eine Antwort!
    Nee, ich nehme Sie nicht mehr ernst! (Auch wenn 2 Mitleser Ihren Kommentar gut finden)
    JH

  30. @27 Hofmann

    Lassen sie mich ihre Thesen zusammenfassen:

    1. Sie setzen unser politisches System mit der faschistischen Diktatur im dritten Reich gleich.
    2. Sie sinnieren von Zensur, um sich als unterdrücktes Opfer darzustellen.
    3. Sie erkennen eine Verschwörung gegen das deutsche Volk.
    4. Sie setzen die Neo-Nazis heute mit Widerstandskämpfern im dritten Reich gleich.
    5. Sie schieben die Schuld für Anschläge auf die Politik und verharmlosen rechtsradikale Aktivitäten als Notwehr.
    6. Sie identifizieren ein gutes wir und ein böses ihr (= alle die anderer Meinung sind).
    7. Sie stellen Parallelen zwischen der Energiepolitik und der Flüchtlingspolitik um ein Wir-Gefühl im Forum zu schaffen.

    Ich bin für Meinungsfreiheit und meinetwegen können sie diesen Schrott so oft schreiben bis ihnen die Finger bluten. Was mir aber wirklich auf den Wecker geht ist, dass sie damit unser Anliegen in den Dreck ziehen. Und mich nervt, dass sich hier viele darauf einlassen. Und nicht merken, dass sie damit dem Thema schaden. Das ist genau das gleiche Verhaltensmuster, mit welchem Rechts-Außen den wirtschaftsliberalen Teil aus der AfD gemobbt hat. Sieht das außer mir niemand bedenklich?

  31. @Gelegenheitsleser #30
    Sie sind es doch, der hier gleich wieder zensieren will, wenn es nicht nach ihren (Grün-Sozialistischen) Vorstellung geht.
    Sie sind es doch, der statt Sachargumente immer nur die „Rechts-Außen und Nazi Keule“ rausholt.
    Sie sind es doch, der Meinungsfreiheit mit Meinungsdiktat verwechselt.
    Sie sind es doch, der meint, dass „IHR ANLIEGEN“ in den Dreck gezogen wird.

    Und wenn es ihr Anliegen ist, dass nur ihre Meinung zählt und auf Sachargumente mit Hetze (Nazi Keule usw.) regiert wird und wenn das alles nichts hilft dann zum Schluss die „Nazi-Keule“ das letzte Mittel darstellt, dann weis ich jetzt nicht so recht, was ich von ihren Kommentaren noch halten soll. Danke!

  32. @Jürgen Hartung #29
    Mich schauert es, wenn ich sehe, wieviele Menschen in Deutschland wieder einmal blind links einer politischen Gesellschaftsdiktatur (Grün-Sozialisten unter der Führung von Merkel) folgen ohne sich der Konsequenzen so einer Politik der Zensur, Meinungsfreiheit, Verleumdung, Lügen und Betrug bewusst zu sein.

    Diese Merkel Regierung stellt sich ganz öffentlich hin und sagt, dass diese Regierung mit Ihrer Willkürpolitik (Euro, Kernkraftausstieg, Energiewende, EEG, ESM, Asylpolitik, Vertragsbruch, Rechtsbrüche, CO2 freie Gesellschaft, Gender usw.) eine andere Gesellschaft in Zukunft haben möchte. Und darüber durfte nicht einmal das Volk abstimmen, ob es die gleiche Gesellschaft anstrebt oder nicht. Es wird einfach per Gesetzeskraft und Machtausübung durchdiktiert.

    Ohne Rücksicht auf Verluste wird eine neue Gesellschaftspolitik durch Merkel betrieben, die unser Sozialsystem und damit unseren sozialen Frieden in Deutschland zerstört. Eine Politik, die unsere Wirtschaft und Industrie Schritt für Schritt Vernichtet und einen politischen CO2 Diktat unterwirft. Bestes Beispiel VW….hier geht es um Abgaswerte und alle in Gesellschaft, Medien und Politik heulen mit….ALLE ergötzen sich an dem wirtschaftlichen Schaden von VW…ALLE freuen Sie sich, wenn mal wieder ein Deutscher Konzern von den US-Konkurenten oder anderen NGOs unter Beschuss genommen wird und am besten dann noch versenkt wird….Arbeitsplätze, Innovationskraft, Zusammenhatl usw. sind dieser „Deutschen“ Gesellschaft scheiß egal, wenn es um die Wirtschaftsleistung bzw. Marktwirtschaft geht.
    Aber wenn es darum geht, sein Sozialsystem und sein Geld zum Fenster hinaus zu werfen, dann ist man in alter „Gutmenschen“ Manier mit vollen Eifer mit dabei.
    Sorry…diese neue Grün-Sozialistische Merkel Gesellschaft ist nicht meine Gesellschaft…das wird nämlich eine Gesellschaft des Diktats, des Mangel und der Armut. Mit Freiheit, Innovation, Recht und Vertragstreue und einer Wohstands-Chancengesellschaft für Jedermann (Sozialsystem und Solidarität) hat dies alles nichts mehr zu tun. Danke!

  33. @ HofmannM.

    Wir können Merkel abwählen, mitsamt ihrer ganzen Ideologie (die aber bis heute für mich immer noch nicht ihre wahren Konturen gezeigt hat.). Wenn die Alternativen, die es ja gibt, und für die Sie nicht müde werden zu werben, es nicht schaffen die Macht Merkels zu brechen, dann wird man damit leben müssen. Und man kann damit leben. Anders bei den Nazis oder den Kommunisten, dort waren Defätismus oder eine falsche politische Haltung lebensgefährlich.

    Die Frage ist also: Dient die Zuspitzung des Arguments der Verharmlosung vergangener Diktatoren, oder der Deutlichmachung von Strukturen heute. Ein bisschen liegt das sicher im Auge des Betrachters. Das Problem ist, das Argument wird durch die Überspitzung angreifbar. Dies trifft natürlich auch für die zu, die bei jeder Gelegenheit die Nazi-Keule rausholen. Das ist auch keine Keule mehr, sondern mehr ein Softball, weil er so oft missbräuchlich genutzt wird, zeigt er keine Wirkung mehr, im Gegenteil, bei ein bisschen Gegenwind bekommt derjenige der das überspitzte Argument benutzt, dieses nun selbst an den Kopf.

  34. @Quentin Quencher #33
    Erst einmal danke für ihre konstruktive Meinung.
    Ich möchte hier etwas den Blick erweitern über den Rechtsbruch (Maastrich Vertrag -- ESM) oder Kernkraftausstieg auf Basis einer Ethikkommission und die Einführung einer marktfeindlichen Energiewende (EEG) hinaus…
    Es heißt ja immer so schon in den Deutschen Medien, dass es jetzt Grenzkontrollen an den Bayerischen Grenzen zu Österreich hin gibt und man will damit der Gesellschaft eine „Sicherheit“ vorgauckeln….denn in Wahrheit wird hier nicht Kontrolliert, wer rein darf oder nicht, sondern es werden ALLE ohne Ausnahme in unsere Gesellschaft hinein eskotiert. Und diese Anweisung kam vom Innenministerium. Eine Anweisung die ganz klar gegen Recht und Ordnung verstösst.
    Dei Frustration bei den Grenzbeamten und der Polizei ist entsprechend groß. Auch sind die Strafanzeigen gegen illegalen Grenzantritt über die 100.000 gestiegen und die Polizei und der Rechtsstaat kaitulieren bereits vor der Verfolgung dieser Strafanzeigen, weil es so viele sind.
    Wie ich schon mal schrieb….das Recht wird unter dieser Grün-Sozialistischen Merkel Regierung Schritt für Schritt geschliefen und ausgehebelt, die Freiheit der Meinungsäußerung und Versammlung wird immer mehr eingeschränkt, und die Einigkeit wird durch dieses Unrecht und Meinungsdiktatur in der Deutschengesellschaft mehr und mehr zur Zwietracht. Der soziale Friede ist Deutschland und in Europa ist durch diese arrogante und übermütige Grün-Sozialistische CO2 freie und Willkommenspolitik unter der Führung von Merkel massiv gefährdet.
    Und jetzt wenn sich die Deutsche Politik noch mit Assad und Russland und den USA zu einer Allianz gegen den IS zusammen schließt….wird man auf den Tag warten können, an dem die ersten Salafisten und andere IS Radikale Gesinnungsgruppen Anschläge in unserer Deutschen Gesellschaft verüben.
    Unabhängig von den Aufruhen der sog. Flüchtlinge, die wir in Deutschland nicht integriert bekommen, weil uns schichtweg bezahlbarer Wohnraum und gut bezahlte Arbeitsplätze fehlen. Mit Minijobs oder gering qualifizierten Arbieten kann ich keine Millionen von Menschen eine Perspektive bzw. einen bezahlbaren Wohnraum garantieren. Unzufriedenheit und Radikalisierung werden die Folge dieser verfehlten und fehlgesteuerten Asylpolitik (Illegalen Einwanderung) in unser Sozial- und Wirtschaftssystem sein.

  35. Vielleicht interessant an dieser Stelle.
    In Thüringen finanziert der Staat wieder Demonstrationen in seinem Sinne. Gelernt ist Gelernt.

    Käufliche Demonstranten: 41.263,20 Euro vom Land Thüringen für die richtige Gesinnung

  36. GL,
    Ihre Meinung, daß Glenn Beck rechtsradikal ist und folglich auch der Journalist und Jude Ezra Levant in dem von Ihnen kritisierten Video, dass Herr Hofmann einstellte, sowie auch Beatrix von Storch, die vehement gegen die kulturrevolutionären Versuche der Kommunisten in der EU kämpft, können Sie behalten.

    Aber das geht gar nicht. In welche Ecke wollen Sie mich stellen?

    Da ich Sexualität nicht mit Kindern in Verbindung bringe, spielt dieses Thema für mich keine Rolle. Woher Ihr Interesse stammt, möchte ich dahingestellt lassen.

    Das ist eine ungeheuerliche Diffamierung. Suchen Sie Pädophile bei den Grünen und bei den Kommunisten in der EU. Wer einen Estrelabericht ernsthaft zur Abstimmung bringt, muß ein Krimineller sein.

    Ansonsten können Sie sich mit Ihrer persönlichen Gehirnwäsche in Ruhe lassen. Vielleicht noch ein Zitat von Broder:
    „Mein Opa war bei der Waffen SS, mein Papa bei der Nationalen Volksarmee und ich trenne Müll“

    Hat er zum Nachhaltigkeitsparteitag in Berlin gesagt, heute treffen sich die Nachhaltigen in NY und beraten, wie die Ausplünderung weiter gehen kann.

  37. @Gelegenheitsleser

    Statt von „unserer“ Sache zu reden……sollte langsam mal akzeptiert werden, warum sich Teile der Gesellschaft zunehmend radikalisieren…..einfachen Schubladendenken (Lechts/Rings) nützt in der derzeitigen Situation rein garnix, besonders jetzt, wo sich der Staat in der derzeitigen Flüchtlingskrise zunehmend ausserstande fühlt, diese Probleme zum Wohle der Einheimischen zu lösen.
    Wenn sich selbst die intigrierten Türken aufregen…..isses blöd, ständig und immer wieder die N-Keule raus zu holen.
    Mach die Augen auf…..Friede Freude Eierkuchen ist endgültig vorbei….jetzt gehts ans Eingemachte.

    H.E.

  38. @ Gelegenheitsleser, #30:

    Sieht das außer mir niemand bedenklich?

    Herr Hofmann schreibt ja hier schon seit Jahren immer denselben Kommentar. Völlig egal, worum es geht. Ihm fällt halt nicht auf, daß allein die Tatsache, daß er derlei abstruse Thesen in Deutschland vertreten darf, seine Auffassungen widerlegt.

    Ich denke, die Leser können zwischen der Haltung der Autoren und Betreiber dieses Blog und der Meinung einzelner Leser unterscheiden.

  39. @ Rassbach, #36:

    Wer sich wie Sie sein Weltbild aus den Veröffentlichungen des Kopp-Verlages zusammenzimmert, ist hier bei den Skeptikern eigentlich falsch. Zwischen Skepsis und ideologisch motivierter Fundamental-Opposition besteht ein himmelweiter Unterschied.

    Für Sie gilt ja auch, daß Sie seit Jahren immer denselben Kommentar schreiben, völlig unabhängig vom Thema. Daß man manchmal den Drang hat, sich im Web so richtig auszukotzen, verstehe ich. Aber muß es denn ausgerechnet hier sein?

    Mal ganz ehrlich: Würden Hofmann und Sie zu einer anderen Seite umziehen (im Kommentarbereich von EIKE treffen Sie doch die, die Ihnen zustimmen), wir hier hätten nichts verloren.

  40. Heller,
    wie oft soll ich Ihnen noch sagen, dass kein Weltbild habe?
    Ich kann Fakten beurteilen, z.B. in der Elektrotechnik. Wenn meine GEZ Qualitätsmedien mir berichten, dass die neu eröffnete Windmühle soundsoviele Haushalte voll versorgen kann, weiß ich sofort, das ist eine Lüge.
    KOPP mußte ich erstmal suchen, die schreiben eine Analyse, woher die Einladungen für unsere Kulturbereicherer kommen. Kann ich nicht beurteilen, habe auch keine Zeit das zu verifizieren. Vielleicht kann das jemand? Es ist nur eine Information. Die kann heute Information oder Desinformation sein.

    Herr Heß hat auch nur eine Information geliefert, weiß ich auch nicht, ob Information oder Desinformation.
    In Thüringen herrscht ein Kommunist als MP ab 2014, davor hatten wir eine MPin aus der CDU. Nun sehen Sie sich die Liste an, hat die auch schon die Demo-NGOs bezahlt?

    Herr Heß schreibt, gelernt ist gelernt. In der Ostzone wurden die Demos zum 1. Mai mit einen Gutschein für eine Bratwurst bezahlt, mehr brauchten die Besatzer damals nicht aufwenden.

    46 Vereinigungen käuflicher Demonstranten, so genannte Demonstrationsprostituierte, von Arranca e.V. Kirchheim, Graswurzel Netzwerk e.V. Weimar über die JUSOS in der SPD Thüringen und die Naturfreundejugend bis zum Stadtjugendpfarramt Jena, dem Studierendenrat der Uni Jena und dem Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e.V. Weimar wurden von der Landesregierung im Zeitraum vom 18. Februar 2012 bis zum 20. April 2015 für ihre Teilnahme an einer Gegendemonstration bezahlt. Insgesamt 41.263,20 Euro hat das Land Thüringen an professionelle Demonstranten verteilt, damit diese an 9 Gegendemonstrationen teilnehmen.

    Um die Pseudowissenschaft um Klimawandel und Energiewende aufrecht zu erhalten, ist sicherlich mehr Geld an entsprechende Institute und NGOs erforderlich.

  41. @W.Rassbach, #36

    Das ist eine ungeheuerliche Diffamierung. Suchen Sie Pädophile bei den Grünen und bei den Kommunisten in der EU. Wer einen Estrelabericht ernsthaft zur Abstimmung bringt, muß ein Krimineller sein.

    Ich bin aber nicht hier um mich über diese Perversität zu unterhalten. Wenn sie das Thema bewegt, suchen sie sich ein Plätzchen, das dieses Thema fokussiert. Woher ihre Motivation rührt, habe ich absichtlich offen gelassen. Die Tatsache, dass sie meinen Kommentar auf diese eine Weise hysterisch überinterpretiert haben finde ich zwar bedenklich. Aber nicht bedenklich genug, um weiter darüber schreiben zu wollen. Also lassen sie mich mit dieser Perversität in Ruhe.

    „Mein Opa war bei der Waffen SS, mein Papa bei der Nationalen Volksarmee und ich trenne Müll“

    Falls sie das Zitat auf sich beziehen, hat Gott sie wohl nicht mit genug Grips gesegnet. Und verstehe ich sie richtig: Um ihnen einen sozialen Aufstieg zu ermöglichen, müssen wir wieder zurück zu einer Diktatur? Ich habe es ja auch in dieser Gesellschaft geschafft…

  42. @Peter Heller #38
    Sehen Sie, dass ist der Untschied zwischen Ihnen und mir….Sie können NICHT in „Kreisläufen“ denken. Aber unser ganzes Leben ist ein ständiger Kreislauf unser Körper wäre ohne einen funktionierenden Kreislauf nicht lebensfähig. Und dazu gehört ein Herz, dass als ständiges Kraftwerk diesen Kreislauf in Schwung (Leistung und Arbeit) hält.
    Und genauso funktioniert auch unsere soziale Markt-Wirtschaft-gesellschaft = Leistungsgesellschaft mit einen Wohlstandsystem. Um dieses Wohlstandssystem jedoch mit zu versorgen, benötigt es mehr Leistung. Kann jedoch dieses Markt-Wirtschaft-Gesellschaft diese Leistung nicht mehr erbringen (wegen Energiewende, CO2 freies Diktat, Verbot der Gewinnabsicht usw.) oder wird diese Markt-Wirtschafts-Gesellschaft immer mehr dazu aufgefordert Sozialsystem fremde Leistung mit abzudecken….(illegale Einwanderung mit Zugriff auf unser Sozialsystem), wird es dazu führen, dass wir in unserer Gesellschaft früher oder später ein Versagen des Kreislaufes erleben werden. Dieser Herzsitllstand wird sich dann als Mangel und Armut und auch in Form von Gewalt und Aufständen Ausdruck verschaffen.
    Unsere Volkswirtschaft unser Sozialsystem ist wie ein Kreislauf aufgebaut. Es muss immer mehr Energie hinein als herausgezogen wird. Ansonsten tritt der „klinische Tod“ ein.
    Und mit dieser illegalen Einwanderung und der Energiewende/CO2 freie Welt wird unseren Wirtschafts- Wohlstands- und Sozialkreislauf mehr Energie entzogen als hineingesteckt wird.
    Ist doch ganz einfach, Hr. Heller.

  43. @Hofmann #31:

    Ein Gespräch mit ihnen fühlt sich an wie einem kaputten Plattenspieler zuzuhören. Immer die gleichen Phrasen, unabhängig vom Thema. Totaler AfD-Brainwash. Von ihrem Textverständnis mal ganz zu schweigen, wie ihr Beitrag offensichlich zeigt.

  44. Herr Hofmann ist der Thorsten S. der AfD/EIKE-Fraktion.

  45. @Rassbach

    In allen Systemen sitzen Menschen an den Schalthebeln. Der Unterschied in der Bundesrepublik ist, dass so etwas öffentlich gemacht werden kann und öffentlich gemacht wird. Wir beobachten bei Themen wie Energiewende, Klimawandel, etc dass unsere Medien einseitig berichten und die politischen Parteien die an der Macht sind Gelder ausschütten für Leute die ihre Politik verbreiten.

    Hans von Storch hat das auf der Klimazwiebel beschrieben wie die Tagesschau eine Klimatagung instrumentalisiert, um die Klima- und Energiereligion zu verbreiten:

    „Weder der KlimaCampus Hamburg noch die Deutsche Meteorologische Gesellschaft hat auf der 10. Deutschen Klimatagung einen dringenden Ausbau erneuerbarer Energien gefordert. Wir haben uns dazu gar nicht geäußert.
    Der KlimaCampus Hamburg fühlt sich der Verbreitung wissenschaftlichen Wissens zum Thema Klima und Klimafolgen verpflichtet, ohne eine eigene politische Agenda zu verfolgen.
    Die Forderung wurde von einem Mitglied von GreenPeace erhoben, das aber nicht an der Tagung teilnimmt.“

    Der Unterschied zur DDR-Diktatur. Es wird im Internet richtig gestellt. Das heißt wir haben in der Bundesrepublik Deutschland Möglichkeiten uns zu wehren und es gibt auch seriöse Naturwissenschaftler wie Hans von Storch die das tun.

    Die Frage die wir uns hier immer wieder stellen heißt, ob wehren bedeutet mit Gegenpropaganda einseitig, kritiklos drauf zu dreschen wie sie das meiner Beobachtung nach in ihren Beiträgen tun oder sachlich die Dinge richtig zu stellen und kontrovers zu diskutieren. Der Blog hier ist für Letzteres, also sachlich und kontrovers diskutieren gut geeignet, für ihre Art von Gegenpropaganda nicht.

  46. GL,

    von Ihnen will ich gar keine Entschuldigung mehr,

    Ich habe es ja auch in dieser Gesellschaft geschafft…

    Glückwunsch, genau diese Gesellschaft hat im EU Parlament ernsthaft über den Estrelabericht abgestimmt, den Sie richtig eine Perversität nennen.

    Verschwindet denn dieser Estrelabericht, wenn Sie nicht darüber sprechen?

    Ezra Levant und Broder sind Juden, ich habe nur zitiert, meinen sie denn, sie wollen eine Diktatur oder sind rechtsradikal?

  47. @Gelegenheitsleser #43

    Was Sie immer mit der AfD haben?!
    Diese „Kreislauf Erklärung“ habe ich schon seit meiner Schul und Ausbildung (VWL, BWL, Rechnungswesen usw.) in mir. Die AfD teilt vielleicht diese Gandanken mit mir oder auch nicht. Ist mir auch egal. Das ist meine Meinung!

  48. @.Michael Krüger #44
    Das Problem von Ihnen und anderen ist….ihr habt keine Linie an der eure Argumentationen und Erklärung verlaufen…ich dagegen habe mit meiner „Kreislauf Erklärung“ eine Linie gefunden an der ich Argumentation und Erklärung aufbauen kann.

  49. @Hofmann #47

    So egal, dass sie keinen Kommentar auslassen AfD-Mitglieder zur Bestärkung ihrer Aussagen zu referenzieren. Dadurch erscheinen „ihre“ Kreislaufgedanken wie eine Kopie.
    Zum Kreislauf selbst -- die Welt dreht sich nicht im Kreis, sie verändert sich kontinuierlich. Wiederholungen entstehen durch ein zufälliges Zusammentreffen gleicher Einflussfaktoren, die zum ähnlichen Ergebnis führen (z.B.: Einstellung gegenüber Ostflüchtlingen nach dem 2WK = Einstellung gegenüber ehemaligen DDR-Bürgern nach dem Fall der Mauer = Einstellung gegenüber Flüchtlingen heute). Wo ist bei ihrem Kreislaufgedanken die Globalisierung, der technische Fortschritt, der demografische Faktor, die sich ändernde politische Gewichtung verschiedener Länder etc. Sie brechen Unzufriedenheit auf klar identifizierbare Personenkreise runter (Fremde), die Welt ist aber differenzierter.

  50. @Rassbach #46

    Die haben sie auch nicht bekommen. Textverständnis!
    Frage: Wo fand & finden Kindesmisshandlungen statt? Wer war im Fokus der letzten Affären? Kommunisten oder nicht doch eher erzkonservative Kreise? Wenn sie 90 % der Kindesmisshandlungen stoppen wollen, müssen sie alle familiären Strukturen zerstören. Ihre Argumentation ist schizophren. Und das Thema gehört nicht hier her.

  51. @Gelegenheitsleser #49

    Man merkt, dass Sie sich noch nicht mit dem was das Leben am leben erhält beschäftigt haben. Mit dem was das Darsein ausmacht beschäftigt haben. All diesen Sein im hier und jetzt basiert auf einen Faktor der Bewegung-Energie. Das Leben an sich ist eine ständige Bewegung. Eine Bewegung die einen Kreislauf in Schwung hält. Von Geburt bis zum Tod. Und dieser unser Kreislauf kann durch äußerliche Einflüsse gestört und auch zerstört werden und somit im Tod enden. Systeme funkionieren nur, wenn diese Gesund und Gepflegt sind. Wenn mehr Eingenommen als Ausgegeben wird. Wenn man mehr Nahrung zu sich nimmt als man verbraucht. Wenn wir also im Energieüberfluss leben. Bekommt ihr Körper nicht genug Energiezufuhr, so wird sich das auf den Kreislauf auswirken. Das Herz wird schwächer und damit die Durchblutung. Sie werden zusammenbrechen und sterben. Genauso ist das mit allen anderen in unserer Welt. Hat die Erde nicht mehr genug Energie in ihren Erdinneren, so wird die Eigenrotation der Erde nachlassen und irgendwann wird sich die Erde von ihrer Umlaufbahn um die Sonne verabschieden.

    Auch das DDR System ist daran gescheitert, weil es aus dem Kreislauf des Marktes ausgestiegen ist und ein staatliches Plansystem eingeführt hat. Nur mit dem richtigen Kreislauf-Gedanken wird man die nächste technische Evoltuionsstufe der Menscheit erreichen. Und dies liegt nicht in einen Kreislauf-(Subventions) Gedanken, der mit Wind und Sonne uns in einer staatlich diktierten Mangel und Armutsgesellschaft belassen will, sondern in der freien Markt-Gesellschaft/Wirtschaft.
    Und wenn man unserer technischen Evolutionsebene, die wir in Deutschland erreicht haben, die Kraftwerke staatliche gezwungen (EEG) abdreht und subventioniert, dann begeht man hier eine Operation am offenen Herzen der deutschen Wirtschafts- und Wohlstands- Sozialgesellschaft. Und diese Operation wird früher oder später zum Tode, also Kreislaufzusammenbruch, führen.
    Danke!

  52. GL,
    habe auch nicht gesagt, dass ich eine bekommen hätte- Textverständnis!

    In den letzten Wochen ging es nur um die pädophilen Anwandlungen der Grünen-Legalisierung Sex mit Minderjährigen.
    In GB können sie die zaghafte Verfolgung von Pädophilen aus elitären Kreisen verfolgen.
    Gewalt in der Familie können sie nicht mit der Planung von Bildungs-und Erziehungszielen ala Estrela vergleichen.

    Ich argumentiere doch nicht , Estrela ist Realität und wie ich Juncker einschätze, versucht er es wieder.

  53. #51
    Herr Hoffmann, ich habe selten so einen Quark über den Erhalt des Lebens und der Existenz der Erde gelesen, wie den was sie hier beschreiben. Aber ich sagte ja schon oben: Ich nehme sie einfach nicht mehr ernst.
    JH

  54. @Jürgen Hartung #53
    Warum antworten Sie denn dann immer noch darauf!?
    Danke!

  55. An für sich bin ich für die Alternativen Energiequellen. Besonders trage ich mit der Solaranlage und Wärmepumpe Sympathien. Auch würde ich einer Heizungssanierung nichts entgegen bringen wollen, da ja die Heizungssanierung eine Verbesserung der derzeitigen Heizsysteme bringen wird. Ich finde es eigentlich extrem wichtig, alternativ zu heizen, da ja die Anzahl der Menschen immer weiter steigt.

  56. @Rediet
    Boah eyh…wenn schon Werbung….dann bitte in verständlichen deutsch…..klingt ja fast so, wie ein im Ausland programmierter Bot…….der zufällig unsere Seite gefunden hat.

    Das geht auch besser……also….neuer Versuch.
    H.E.

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