Eine Betrachtung der Atompolitik aus libertärer Sicht.

von Kalle Kappner

„Atomkraft – Nein, danke!“ oder „Atomkraft – Ja, bitte!“ – die Fronten in der politischen Debatte scheinen klar zu sein. Hier die Grünen und Linken, die schon immer (außer natürlich vor den 80ern) gegen Atomkraft waren. Dort die Konservativen und Liberalen, als Stimme der wirtschaftlichen Vernuft, die an der Atomenergie festhalten. Exemplarisch dafür steht der Eifer, mit dem die rot-grüne Bundesregierung den Ausstieg forciert hat, der dann später von der schwarz-gelben Regierung wieder verwässert wurde. Emotionen spielen natürlich eine wichtige Rolle. Nicht anders lässt sich die enorme Politisierung der Energiefrage erklären: Wenn die übliche linksgrüne Klientel gegen Atomkraft ist, muss man als Liberaler scheinbar zwingend dafür sein und AKWs mit Zähnen und Klauen verteidigen. Als Linker braucht es oftmals überhaupt keine Begründung mehr für eine ablehnende Haltung zur Atomkraft. Man ist halt dagegen. Das S21-Phänomen scheint sich zu wiederholen. Als die linksgrüne Klientel gegen S21 auf die Straße ging (freilich nicht, um gegen Steuergeldverschwendung zu protestieren, sondern um das Steuergeld für ein alternatives Zwangsprojekt einzusetzen), entdeckten viele “Liberale” aufeinmal ihre Liebe für den Polizeistaat, den Bahnsozialismus und für bürokratische Planfeststellungsverfahren.

Atomkraft im freien Markt

“Ursache: Militärisch-industrieller Komplex. Grundlagen: Staatliche Forschung. …

Der Besuch im Vergnügungspark endete vor der lebensgroßen Figur des Mammuts. “Lebensgroß” bedeutet in diesem Fall nichts anderes als “ziemlich groß”, also beeindruckend. Der Gestalter hatte sich alle Mühe gegeben, denn immerhin wissen wir heute genau, wie Mammuts einmal ausgesehen haben. Und im Gegensatz zu all den vielen Dinosauriern, deren lebens- also ziemlich große Nachbildungen der Park ebenfalls zu bieten hatte, waren Mammuts einmal unsere Zeitgenossen. Das erklärt die Faszination, die diese Tiere auf uns ausüben. Und ebenfalls im Gegensatz zu den Dinosauriern gibt es zumindest Indizien, die das Aussterben dieser großen Landsäugetiere mit dem Menschen, mit den Fertigkeiten steinzeitlicher Jäger, in Verbindung bringen.  Die Figurengruppe im Vergnügungspark, die nicht nur aus dem gigantischen Rüsseltier, sondern auch aus unseren fellbedeckten, mit Speeren herumfuchtelnden Vorfahren besteht, bildete einen merkwürdigen Kontrast zu den Horden lärmender Kinder und staunender Eltern, die sie betrachteten.

Dieser Kontrast verdeutlicht das Scheitern des Prinzips der “nachhaltigen Entwicklung”.

Unsere gegenwärtigen Bedürfnisse, so dieses Prinzip, sollen wir auf eine Art und Weise erfüllen, die die Fähigkeit künftiger Generationen zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse nicht einschränkt. Für sich genommen bietet diese Vorgabe keinerlei Entscheidungskriterium. Denn erstens kennen wir die Bedürfnisse zukünftiger Generationen nicht – und zweitens nicht deren Fähigkeiten.

Das Prinzip …

Scharlatane haben sich zu allen Zeiten hinter Wort-Ungetümen versteckt. Das soll den normalen Menschenverstand auf Distanz halten. Ein aktuelles Beispiel liefert der „Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen“ (WBGU) mit seinem Bericht „Welt im Wandel“ in dem es nur so wimmelt von „partizipativer Forschung“ und „transformativer Wissenschaft“. Es handelt sich laut Autoren um einen „Gesellschaftsvertrag für eine große Transformation“, die wir uns als Ende des „fossilen industriellen Metabolismus“ und als „Übergang zur Nachhaltigkeit“ vorzustellen haben. Die neue „Weltgesellschaft“ soll mit deutschem Know-How verwirklicht werden und zwar durch „tiefgreifende Änderungen von Infrastrukturen, Produktionsprozessen, Regulierungssystemen und Lebensstilen.“ Bedauerlicherweise verhindern „politische, institutionelle und ökonomische Pfadabhängigkeiten, Interessenstrukturen sowie Vetospieler“ den Übergang zur „nachhaltigen Gesellschaft“.

Der Gremium-Vorsitzende Hans Joachim Schellnhuber hat deshalb ein paar zünftige Ideen, wie diese beseitigt werden können, beispielsweise durch „Volksentscheide mit Teilnahmepflicht“ oder von „Ombudsleuten für die Rechte künftiger Generationen – vielleicht sogar mit Parlamentssitz“. Schellnhuber freut sich auf die nachhaltige Zukunft jenseits unserer gegenwärtigen „Mitläuferdemokratie“ und beruft sich dabei auf Umweltminister Norbert Röttgen, der den Weg in die Nachhaltigkeit für eine „zivilisatorische Höchstleistung“ hält. Bundeskanzlerin Merkel bezeichnet Nachhaltigkeit als „Leitprinzip der Bundesregierung“ und möchte sie zu einem „Markenzeichen des 21. Jahrhunderts“ machen. Deshalb fordert sie den deutschen Volkskörper auf, „über …

Im Jahr 1990 wurde das „Klima-Bündnis“ gegründet. Die Stadt Frankfurt am Main zählte zu den Gründungsmitgliedern. Das Klima-Bündnis ist ein Zusammenschluss europäischer Städte und Gemeinden, die eine Partnerschaft mit indigenen Völkern der Regenwälder eingegangen sind. Im Klima-Bündnis arbeiten über 1.500 europäische Kommunen gemeinsam an der Veringerung der Treibhausgase. Die Partner in diesem weltumspannenden Bündnis verbindet die gemeinsame Sorge um das Weltklima. Um einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, setzt das Klimabündnis auf das Engagement und die Vielfalt der lokalen Ebene. Die Initiative verstehen die Mitglieder als Teil der Bemühungen um nachhaltige Entwicklung und Gerechtigkeit zwischen Nord und Süd.

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Früh übt sich, wer ein guter Klimaschützer werden will!
Eines der Klimabündnisprojekte ist die Kindermeilen-Kampagne. Bereits zum 10. Mal sammeln Kindergarten- und Schulkinder 2011 “Grüne Meilen” für das Weltklima. Seit 2002 sensibilisiert die Kampagne Kinder auf spielerische Weise für nachhaltige Mobilität und Klimaschutz und motiviert sie, Verantwortung für unseren Planeten zu übernehmen. Die Module und Materialien der Kampagne liefern konkrete Ideen und Aktivitäten für Kindergarten- und Grundschulkinder zu klimafreundlicher Mobilität. Darin beschäftigen sich die Kinder spielerisch mit den Themen Nachhaltigkeit, Klimawandel und Mobilität sowie Regionale Lebensmittel und Energiesparen. Als Energie-Detektive sind sie den Stromfressern ihrer Einrichtung auf der Spur und …

Robert Matthews, The National Wie es mit Vorhersagen so ist, war diese Prognose sehr verstörend – was durch die Autorität der Quelle dieser Vorhersagen noch unterstrichen worden ist: Im Jahre 1989 warnte Dr. Mustafa Tolba, der Vorsitzende des Umweltprogramms der UN (UNEP), dass es während der kommenden Jahre bis zu 50 Millionen Klimaflüchtlinge geben werde, die den verheerenden Auswirkungen des Klimawandels entkommen wollten.

Bis 2005 fühlte sich die UNEP so sicher, dass sie behauptete, dass die 50-Millionen-Marke “im Jahre 2010” überschritten werden würde. Andere Experten stimmten zu, unter ihnen der gefeierte Umweltaktivist Professor Norman Myers von der Oxford University. Aber, wo sind diese Flüchtlinge? In einem Wort: nirgendwo! Einer vor Kurzem fertig gestellte Studie des International Institute for Environment and Development (IIED) in England zufolge konnten keine Beweise für eine Massenmigration infolge des Klimawandels festgestellt werden.

Im Gegenteil, es fand heraus – wenig überraschend – dass die Leute es vorziehen, in ihrer Heimat zu bleiben, trotz der Umweltveränderungen. Die UNEP hat versucht, diese ihre eigene Vorhersage in Abrede zu stellen, hat aber damit nur beträchtliches Aufsehen in den Medien erregt, als sie dabei ertappt wurde, wie sie die Graphik, die eindeutig „50 Millionen Klimaflüchtlinge bis 2010“ zeigte, von ihrer Website …

65 Monate Merkel. Und immer noch keine Reformen. Stattdessen der Bau von politischen „Schnellstraßen“ in eine Ökodiktatur, gesteuert von Brüssel, um der neugrünen Kanzlerin die Arbeit abzunehmen.

Stetes Schüren von Angst vor Klimakatastrophe und Kernenergie hält die Untertanen auf Trab und in Zahlungslaune. Anstatt notwendigem Umbau treibt Merkel unser Land in immer größere Verschuldung, bis am Ende unsere Freiheit gänzlich verkauft wurde.

Merkel begann ihren Weg als Schuldenkanzlerin am 22.11.2005. Seitdem vergingen 5 Jahre und 5 Monate. Die Staatsschulden (sofern diese überhaupt gewissenhaft publiziert wurden/werden) stiegen in dieser Zeit von € 1,429 Billionen (aus Monatsbericht des BMF von Februar 2011) bis Ende 2010 auf solide 2,080 Billionen Euro, wie die Deutsche Bundesbank am 13.04.2011 in Frankfurt berichtete. ).

Die Schuldenmacherei der Bundesrepublik begann 1950.
Seitdem sind 60 Jahre vergangen. Von dieser Gesamtzeit regierte Merkel 9 %. Während dieser 9 % der dahineilenden Zeit der Existenz der BRD wuchs unter Merkels Regie und ihrer Aktivität der Staatsschuldenstand um 45 %. Kommen Sie mir nicht mit „besondere Verhältnisse“ oder „einmalige Ereignisse“.

Wer die Ereignisse dirigiert, sie verschlimmbösert oder verbessert ist ja nicht etwa der unmündige Bürger, der seit Gründung der BRD nie zu wichtigen Vorhaben der Politik gefragt wurde, außer der Abgabe …