Hat Kretschmann Angst vor Mappus?
1. Dezember 2011 | Von Quentin Quencher | Kategorie: Artikel, Blog, Politik
Man sollte meinen es ist so, geht es doch um die EnBW, bzw. wie und warum das Land sein Engagement da verstärkt hatte, noch unter Mappus.
Immer wieder wurde behauptet, an dem Deal wäre einiges faul gewesen. Von einem Untersuchungsausschuss war die Rede. Doch dann sollen angeblich nicht genug Akten darüber vorhanden sein usw.. Alles in allem sollte es auf einen CDU-Filz hindeuten und Kornoptionsvorwürfe wurden laut. Auch in ein Urteil des Staatsgerichtshofes, wonach die Nichtbeteiligung des Landtags verfassungswidrig war, ist leidlich ausgeschlachtet worden. Mappus selbst sagt dazu in einem Interview in den Stuttgarter Nachrichten:
Dieses Urteil wurde aus meiner Sicht in der politischen Diskussion in Teilen missbraucht und bewusst eskaliert. Das Gericht hat ja ausdrücklich anerkannt, dass es für diese besondere Situation keine klare rechtliche Regelung gibt. Es hat sogar den konkreten Vorschlag gemacht, dies gesetzlich zu konkretisieren – was spannenderweise von Grün-Rot postwendend abgelehnt wurde. Genau deshalb war es jetzt an der Zeit, mich zur Wehr zu setzen. Dies ist aber mit einer beruflichen Tätigkeit auf einem anderen Kontinent nicht vereinbar.
Jetzt steht er also bereit um sich gegen die Vorwürfe zu wehren, doch das kann er nicht, weil er noch an die Schweigepflicht als ehemaliger Ministerpräsident …











