Auf die Frage, was denn seine Definition von Demokratie wäre, hat Oskar Lafontaine vor Jahren in einer Fernsehdebatte mit Friedrich Merz einmal gesagt: “Demokratie ist, wenn die Mehrheit ihre Interessen durchsetzt.”
Ich habe mir diesen Satz gemerkt, denn er wurde weder durch die Moderatorin (Maybrit Illner - wer sonst?), noch durch Friedrich Merz kommentiert, diskutiert oder gar korrigiert. Ich habe mir diesen Satz sehr gut gemerkt, denn das ist genau das, was Demokratie nicht ist.
Ein Staatswesen, in dem die Mehrheit ihre Interessen einfach so durchsetzen kann, ist eine Diktatur.
Demokratie ist vielmehr, wenn die Mehrheit ihre Interessen durchsetzt und gleichzeitig die Interessen der Minderheit geschützt werden. Oder, etwas genauer gesagt: Grundlegend für eine Demokratie ist der Kompromiß zwischen konkurrierenden Ansprüchen, der durch einen Interessensausgleich zwischen Mehrheiten und Minderheiten gefunden wird.
Auf allen Ebenen unseres Gemeinwesens haben wir die Instrumente etabliert, um diesen Ausgleich der Interessen zu finden und zu ermöglichen. Und sie werden auch reichlich genutzt. Von den Verfahren der Planfeststellung bei Infrastrukturprojekten bis hin zum Vermittlungsausschuß zwischen Bundestag und Bundesrat ist die Suche nach dem Kompromiß das Wesen unserer Gesetzgebung. Es ist manchmal zäh und mühsam, keine Frage, es kostet Zeit und letztendlich auch Geld, und es sorgt …